grundrechte vs. schäuble

vor einigen jahren habe ich mal spätnachts im gebührenfernsehen eine dokumentation über die "täter" von auschwitz gesehen. gezeigt wurden unter anderem ältere interviews bzw. befragungen mit aufsehern, wachpersonal und sonstigem personal, die zur funktion der mordmaschinerie benötigt wurden.

was über die jahre in meinem kopf hängengeblieben ist: die befragten waren ausnahmslos nicht die, die einem bild entsprachen, daß sich seit meinem wissen über diese unvorstellbaren geschehnisse in meinem kopf gebildet hatte. kein sadisten, keine zweiten monster-adolfs, keine bestien in menschengastalt. ausnahmlose normalität, egal wohin man blickte. eine geradzu erschreckende normalität. und eine gewisse völlig emotionsfreie einfachheit im denken.

mit dieser restinformation im kopf habe ich den spiegel artikel der letzten woche wirklich genossen, sofern man bei diesem thema ein solches wort überhaupt erwähnen darf. und eben dafür schätze ich den spiegel: dinge zu benennen, die etwas heiß scheinen, hinter denen man nur mit tendenziell vorgehaltener hand oder nur im hinterzimmer spricht [ich erinnere mich, daß der spiegel - kraft seiner moralischen integrität - als erster das wort "ausländerproblematik" in die zeilen aufnahm]. oder themen, die sich - wie in diesem fall - im prinzip garnicht im bewußtsein befinden. der millionenfache tod hat viele ursachen, mechanismen und zusammenhänge, aber am ende des organisierten tötens standen ganz normale menschen. schwer zu begreifen, aber fakt.

aus eben diesem grunde ist der beitrag im aktuellen spiegel über den scheidenden vizepräsidenten des bundesverfassungsgerichtes, winfried hassemer, für mich persönlich ein struktureller zusammenhang erster güte. ein mensch, der aus seinem juristischen und staatstheoretischen verständnis heraus so viele schlaue worte zum thema grundrechte auf nur drei seiten von sich gibt, daß es sich lohnt, den ein oder anderen satz mehrfach zu lesen. auch, wenn man die juristische auslegung vielleicht an der ein oder anderen stelle nicht teilen mag. aber das ist letztendlich das ergebnis einer meinungsfreiheitlichen demokratie.

beide artkikel im zusammenhang haben mir noch einmal vor augen geführt, warum ich vor nunmehr fast 20 jahren sehr bewußt einen nicht gerade kurzen aufenthalt bei der bundeswehr einem ersatzdienst oder ähnlichem vorzog. aus meiner schulischen beschäftigung mit philosophischen themen, staatstheorien und ähnlichem kram, mit dem man sich eigentlich nur beschäftigen kann, wenn man kein geld verdienen muß war mir schon damals klar, daß das bundesverfassungsgericht symbolisch das höchste zu schützende gut unseres staates ist. und aus eben diesem grunde habe ich damals für mich die entscheidung getroffen, daß ich dieses gut gegen jeden äußeren, aber auch vor allem auch inneren feind notfalls mit der waffe in der hand verteidigen werde, egal welche farbe seine radikale einstellung vernebelt. es zählt allein der auflösungswille der demokratie. aus dieser gesinnung heraus möchte ich übrigens gerne nochmal jedem stammhirnverweigerer einzeln die meinung geigen, der das geschichtlich anders gestellte tucholsky zitat nutze um mal so richtig schlau einen raus tun zu können.

lange rede, kurzer sinn: die essenz des zu schützenden gutes unseres staates findet sich in einem, in dem artikel wiedergegebenen, satz der ehemaligen präsidentin des bundesverfassungsgerichtes jutta limbach, die am morgen des 11. september 2001 vom spiegel interviewt wurde. auf die rückfrage des spiegels am mittag, ob wegen der ereignisse des tages das gespräch noch einmal neu geführt werden muß antwortete sie sinngemäß: "warum sollte meine sicht auf die verfassung aufgrund der geschehnisse inzwischen eine andere sein?

herr schäuble, ich hoffe sie lesen den spiegel diese woche mal richtig gründlich ...


| rubrik: sicherheitswahn |

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hallo erstmal ...

hallo unbekannter benutzer ... ich weiß nicht, ob du es schon wußtest, aber du bist nicht angemeldet. du hast jetzt genau zwei möglichkeiten noch tiefer ins klo zu greifen:











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